Aktuelles

Größtes Infrastrukturprojekt des Landkreises kann starten
Kreistag bestätigt die Vergabevorschläge zum Breitbandausbau
Bautzen, 26.03.2018
Der Kreistag des Landkreises Bautzen hat in seiner Sitzung am 26.03.2018 die Vergabe von insgesamt 23 Losen zum kreisweiten Ausbau des schnellen Internets bestätigt. Damit werden in den nächsten 3 Jahren rund 4500 km Glasfaser verlegt und rund 1.600 km Tiefbauarbeiten durchgeführt. Zum Vergleich: Das Straßennetz von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen im Landkreis Bautzen umfasst 1.649 km.
Bis 2020 werden im Landkreis rund 60.000 Anschlüsse mit 100 Mbit/s versorgt, wovon mehr als 8.000 gewerbliche Nutzer mit einer Bandbreite von mindestens 1 Gbit/s angeschlossen werden. Weiterhin erhalten 117 Schulen und Bildungseinrichtungen außerhalb der festgelegten Erschließungsgebiete Glasfaseranschlüsse.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 104,5 Mio. Euro. Diese werden durch das Bundesprogramm zum Breitbandausbau und die sächsische Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ gefördert. Der Eigenanteil des Landkreises beträgt ca. 10,9 Mio. Euro.
In der vorangegangenen Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse wurde der Förderbedarf in allen Städten und Gemeinden des Landkreises Bautzen außer in Cunewalde und Großnaundorf festgestellt (Grundversorgung unter 30 Mbit/s, kein eigenwirtschaftlicher Ausbau in den nächsten drei Jahren). Die darauf aufbauende Ausschreibung erfolgte europaweit und technologieoffen. Im Rahmen der Förderantragstellung wurde der Landkreis in 9 Gebiete, die so genannten Cluster unterteilt. In jedem Cluster wurden 2-3 Lose gebildet.
Ergebnis der Ausschreibung
Für die Mehrzahl der Lose hat die Telekom Deutschland die besten Angebote abgegeben. Sie erhält daher den Zuschlag für 8 komplette Cluster sowie das Los 1 im Cluster 5. Die technologische Umsetzung erfolgt durch das FTTB-Verfahren (Fibre to the Building), also Glasfaser bis ins Gebäude.
Für das Los 2 im Cluster 5 hat die ENSO den Zuschlag erhalten. Dies betrifft die Stadt Bischofswerda. Hier wird die geforderte Datenrate durch einen Technologie-Mix erreicht.
Wie geht es jetzt weiter?
In den nächsten 3 Jahren werden die Kommunikationsunternehmen:
- die Feinplanung erstellen
- die Gestattungsverträge schließen (Grundstückseigentümer)
- Genehmigungsverfahren durchführen (Städte und Gemeinden; Landkreis) z.B. zur Gewässerquerung oder Schachtgenehmigung
- während der Ausbauphase
- ein begleitendes Controlling und
- die Dokumentation erstellen
Nach der Inbetriebnahme ist der Betrieb über min. 7 Jahre zu gewährleisten. Der erste Spatenstich ist für den Herbst 2018 geplant.
Zur Historie
Der bereits erfolgte, erste flächendeckende Breitbandausbau im Überblick
Projektzeitraum: 01.08.2011 - 30.07.2013
- flächendeckende Versorgung mit mind. 2 Megabit pro Sekunde
- 267 Lose Festnetz, 66 Lose LTE, 3 Mischlose (Technologiemix)
- 555.000 m Glasfaser eingezogen, 112.000 m Tiefbau mit Rohr
- Fördersumme: 13.842.405 €
Der Werdegang des aktuellen Projektes
Am 22. Februar 2016 erhielt Beigeordnete Birgit Weber in Berlin aus den Händen vom damaligen Bundesminister Alexander Dobrindt einen Fördermittelbescheid in Höhe von 50.000 Euro für die Erarbeitung einer Breitband Bedarfs- und Verfügbarkeitsanaly-se als Voraussetzung für den weiteren Breitbandausbau im Landkreis Bautzen.
Der Landkreis Bautzen war einer von 63 Fördermittelbescheid-Empfängern aus dem milliardenschweren Bundesprogramm. Mit den Mitteln wurde zunächst die Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse auf den neuesten Stand gebracht und das Rahmenkonzept für den weiteren Breitbandausbau aktualisiert. Im April wurde dann die Förderung für die weiteren Ausbaumaßnahmen beantragt.
Am 6. September übergab Bundesminister Alexander Dobrindt an Landrat Michael Harig und Beigeordnete Birgit Weber die Fördermittelbescheide für den weiteren flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis Bautzen in Höhe von insgesamt 119.416.617 Euro. Mit den Fördermitteln des Bundesprogrammes für superschnelles Internet konnte nun die zweite Breitbandoffensive im Landkreis Bautzen starten.
Die Fördermittel des Bundes waren allerdings nur der erste Schritt auf dem Weg zum weiteren Ausbau. Am 17. Oktober 2016 folgte die Übergabe der Fördermittelbescheide des Freistaates Sachsen zur Kofinanzierung des Breitbandausbaus im Landkreis Bautzen. Staatssekretär Stefan Brangs überreichte die Förderbescheide in Höhe von 55,6 Mio. Euro an Landrat Michael Harig.
Im März 2017 startete das Ausschreibungsverfahren.
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Politiker, Wirtschaftsvertreter und Experten berieten in Bautzen
Am 13. September trafen sich Vertreter von Kommunen, Unternehmen, Verbänden und Experten auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum 3. Breitbandgipfel. „Breitband als Motor für den digitalen Mittelstand“ so lautete das zentrale Thema der Veranstaltung, die in diesem Jahr in Bautzen stattfand. In seiner Eröffnungsrede erläuterte Staatsminister Martin Dulig anhand von Beispielen aus dem Alltag kleiner und mittlerer Unternehmen, aber auch der Menschen auf dem Land, an welcher Stelle die Digitalisierung ihren Beitrag für mehr Lebensqualität bzw. zur Unterstützung des Mittelstandes durch Vernetzung leisten kann. Und das nicht erst in ferner Zukunft, sondern bereits heute. Voraussetzung dafür ist eine flächendeckend gut ausgebaute digitale Infrastruktur, die allen Beteiligten durch ein Mindestmaß an Bandbreiten ein Miteinander auf Augenhöhe ermöglicht.
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Informationsveranstaltung für Städte- und Gemeindevertreter fand statt
Auf Einladung des Kreisentwicklungsamtes fand am 1. Juni in Kamenz eine Informationsveranstaltung für die Städte- und Gemeindevertreter des Landkreises Bautzen zum Thema Breitbandausbau statt. Im Beisein der Beigeordneten, Birgit Weber, nahmen über 40 Bürgermeister bzw. deren Vertreter die Möglichkeit war, sich umfassend zum aktuellen Sachstand zu informieren.
Der Landkreis Bautzen befindet sich gegenwärtig im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens auf der Suche nach Telekommunikationsunternehmen, die über die nötigen Qualifikationen zum Aufbau und Betrieb von zukunftsfähigen Breitbandinfrastrukturen verfügen. Obgleich sich ein verbindlicher Zeitplan und die Meilensteine erst im Laufe des Ausschreibungsverfahrens ermitteln lassen, wurden den Städte- und Gemeindevertretern die nächsten Arbeitsschritte und das weitere Vorgehen zur Projektumsetzung erläutert. Die erst kürzlich neu eingerichtete Webseite www.breitband-bautzen.de wurde vorgestellt und soll als Informationsplattform für die Bürger und Gemeinden dienen.
Beigeordnete Birgit Weber trug abschließend an alle Bürgermeister und Bürgermeisterinnen die Bitte heran, den Landkreis bei der Umsetzung und Koordinierung des Breitbandprojektes zu unterstützen. Gerade die notwendigen Tiefbauarbeiten werden in den nächsten Jahren nicht nur eine große Herausforderung für die Kreisverwaltung, sondern auch für die Städte und Gemeinden des Landkreises darstellen.
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Vergabeverfahren zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Bautzen
Zur Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen wird ein so genanntes Vergabeverfahren eröffnet. Ziel dieses Verfahrens ist die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen mit schnellen Internetanschlüssen im Landkreis Bautzen. Es soll dabei die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen werden.
Laut der Richtline „Förderung des Breitbandausbaues in der Bundesrepublik Deutschland“ gibt es zwei verschiedene Fördermodelle: Das Betreibermodell und das Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Als favorisiertes Fördermodell wurde durch den Landkreis Bautzen das sogenannte Wirtschaftlichkeitslückenmodell als Instrument der Förderung gewählt. Eine Wirtschaftlichkeitslücke ist dabei definiert als Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert aller Kosten des Netzaufbaus und -betriebs, für einen Zeitraum von mindestens sieben Jahren, d. h. bei diesem Fördermodell können neben der Errichtung des Netzes auch sämtliche Einnahmen und Ausgaben verrechnet werden.
Die Vergabestelle führt dazu je ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß § 12 Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) in den neun Clustern des Landkreises Bautzen durch. Öffentliche Auftraggeber sind bei Beschaffungsmaßnahmen an die Vorgaben des europäischen und nationalen Vergaberechts gebunden. Dementsprechend müssen sie ein förmliches Vergabeverfahren durchführen. Der Landkreis Bautzen sucht im Rahmen mehrerer europaweiter Ausschreibungsverfahren einen Netzbetreiber für die geplanten Breitbandinfrastrukturen in den neun Clustern. Am 25.04.2017 erfolgte die Bekanntmachung des Teilnahmewettbewerbes, Schlusstermin für die Einreichung der Bewerbungen ist der 29.05.2017. Das vollständige, erste Angebot ist voraussichtlich bis Mitte Juli einzusenden oder abzugeben.
Gegenstand dieser neun Ausschreibungen ist die Vergabe von Zuwendungsmitteln zur Erschließung von unterversorgten Gebieten in den neun Clustern mit schnellen und zukunftsfähigen Breitbandinternetanschlüssen (Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandnetzen). Die vollständigen Ausschreibungsunterlagen können gebührenfrei unter www.evergabe.de/unterlagen und www.breitbandausschreibungen.de abgerufen werden.
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Breitbandmobil auf der Messe WIR in Kamenz
Auf der 25. Landkreismesse WIR in Kamenz wurde auch das Thema Breitbandversorgung im ländlichen Raum thematisiert. Dafür konnte das Beratungsmobil des Breitbandbüros des Bundes gewonnen werden. Hier konnten sich Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, wie es mit dem Breitbandausbau im Landkreis weitergeht und welche technischen Möglichkeiten es beim Breitbandausbau gibt. Lesen Sie hier ein Interview mit Herrn Andreas Heinrich, Amtsleiter Kreisentwicklungsamt im Landratsamt Bautzen.
(Bild: Auf der Messe WIR in Kamenz konnte der Messeleiter Herr Andreas Heinrich (2. von rechts) den Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Stefan Brangs (links) begrüßen. Die Leiterin des Breitbandbüros für Sachsen Frau Ulla Vetter (3. von rechts) präsentierte das Beratungsmobil des Breitbandbüros des Bundes)